1. Begriffsbestimmungen, Allgemeines

1.1 Anbieter im Sinne der nachfolgenden Geschäftsbedingungen ist die BISKAMI UG (Haftungsbeschränkt) mit der Firmenbezeichnung BISKAMI UG (Haftungsbeschränkt). Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Anbieter und dem Kunden im Zusammenhang mit dem Online-Shop des Anbieters unter der Domain: www.biskami.de gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2 Abweichende Regelungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie zwischen dem Anbieter und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.

1.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten auch Informationen nach Art. 246 EGBGB, zu deren Erteilung der Anbieter bei dem Verkauf von Produkten über einen Online-Shop gesetzlich verpflichtet ist.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1 Die angebotene Ware des Online-Shops durch den Anbieter stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung der Ware gemäß Punkt 2.2 dieser AGB durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.

2.2 Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere Kunststoffe und verarbeitete Kunststoffe, auswählen und diese über den Button „Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

2.3 Der Anbieter schickt dem Kunden daraufhin eine automatisierte E-Mail (Empfangsbestätigung) zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Diese E-Mail beinhaltet zudem einen verschlüsselten Link, über den die Bestellung des Kunden einsehbar ist. Hier kann der Kunde über die Funktion „Drucken“ die Bestellung ausdrucken. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei dem Anbieter eingegangen ist. Sie stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst zustande durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter, die mit einer gesonderten E-Mail (Bestell-/ Versandbestätigung) versandt wird.

2.4 Die Vertragssprache ist Deutsch.

3. Widerrufsrecht

3.1 Das Widerrufsrecht befindet sich im Online-Shop unter dem Link „Widerrufsrecht“.

4. Verpackungs- und Versandkosten

4.1 Die Verpackungs- und Versandkosten befinden sich im Online-Shop unter dem Link „Versandkosten“.

5. Zahlungsbedingungen

5.1 Die Zahlungsbedingungen befindet sich im Online-Shop unter dem Link „Zahlungsarten“.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Gelieferte Waren (Vorbehaltswaren) bleiben bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag im Eigentum des Anbieters.

7. Haftung

7.1 Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (DHL) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind dem Anbieter spätestens innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Der Anbieter haftet nicht für Mängel die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind.

8. Datenschutz

8.1 Die Datenschutzerklärung befinden sich im Online-Shop unter dem Link „Datenschutzerklärung“.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Der Anbieter hat keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen den Anbieter geltend gemacht werden.

9.2 Der Online-Shop des Anbieters kann Links zu anderen Webseiten enthalten, die in keiner Weise mit dem Anbieter in Verbindung stehen und nicht unter dessen Kontrolle unterliegen. Auf diesen Webseiten gelten andere Nutzungsrechte. Der Anbieter ist deshalb nicht verantwortlich für die Inhalte der verlinkten Seiten und distanziert sich hiermit ausdrücklich von diesen Webseiten.

10. Gültigkeit der AGB Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich nicht anders geregelt, der Heimatort des Anbieters.

Stand: 01. November 2017

Streitschlichtung

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:


Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS)
bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

Zur Teilnahme an
einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht
verpflichtet und nicht bereit.

Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BISKAMI UG (Haftungsbeschränkt), Hölderlinstraße 1, 78166 Donaueschingen, [email protected], Deutschland, Telefon: +49163/1605227) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

    Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
  • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
  • Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An BISKAMI UG (Haftungsbeschränkt), Hölderlinstraße 1, 78166 Donaueschingen, [email protected], Deutschland

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.


Widerrufsbelehrung erstellt mit dem Trusted Shops Rechtstexter in Kooperation mit Wilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte.